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Geschichte lernen: Ermächtigungsgesetz und Reichstagsbrandverordnung

Hier erfährst du alles, was du zum Ermächtigungsgesetz und zur Reichstagsbrandverordnung wissen musst

Adolf Hitler wird am 31. Januar 1933 zum Reichskanzler Deutschlands ernannt. Dadurch bekommt er Macht, diese Macht ist aber begrenzt. Noch ist Deutschland eine Demokratie und Hitler nur einer von vielen Politikern, die etwas zu sagen haben. In den kommenden Monaten baut Hitler diese Demokratie zu einer Diktatur um. Besonders wichtig sind hierbei die Reichstagsbrandverordnung und das Ermächtigungsgesetz.

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Die Reichstagsbrandverordnung

Erfahre, was es mit der Reichstagsbrandverordnung auf sich hatte

1. Der Reichstagsbrand

  • Am 27. Februar 1933 brennt der Reichstag.
  • Es handelt sich um Brandstiftung. Der Täter ist bis heute ungeklärt.
  • Die NSDAP behauptet, der Brand sei ein kommunistischer Aufstandsversuch. → Sie verhaften Kommunisten und Sozialdemokraten

2. Die Reichstagsbrandverordnung

  • Einen Tag später, am 28. Februar, wird die Reichstagsbrandverordnung erlassen
  • Sie setzt wichtige Grundrechte außer Kraft. Damit wird die Grundlage für die Machtübernahme und Verfolgung von Andersdenkenden gelegt:

→ Politische Gegner können einfach so verhaftet werden

→ Zeitungen können verboten werden (Einschränkung Pressefreiheit)

  • Die Opposition wird stark behindert

Die Folgen der Reichstagsbrandverordnung

Das Ermächtigungsgesetz

Erfahre, was es mit dem Ermächtigungsgesetz auf sich hatte

  • Auch „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ genannt.
  • Die Reichsregierung erhält das Recht, Gesetze ohne die Zustimmung des Reichstags und des Reichspräsidenten zu erlassen
  • Es wurde am 23. März 1933 erlassen

Das Ermächtigungsgesetz

Hiermit wird entschieden, dass die Regierung Gesetze ohne die Zustimmung des Parlaments erlassen darf.

Was genau bedeutet das Ermächtigungsgesetz?

Erfahre, welche Folgen das Ermächtigungsgesetz hatte

  • In einer Demokratie gibt es die Gewaltenteilung → Die Regierung kann Gesetze vorschlagen, diese müssen aber vom Parlament abgesegnet werden.
  • Die Gewalt teilt sich auf in Exekutive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Gesetz)
  • Mit dem Ermächtigungsgesetz schaltet Hitler den Reichstag, also das Parlament, aus.
    → Er kann jedes Gesetz, das er erlassen möchte, einfach so einführen. Damit ist Deutschland keine Demokratie mehr, es wird eine Diktatur.
  • Der Reichstag stimmt diesem Gesetz zu. Damit entmachtet er sich selbst
  • Trotzdem stimmen die meisten Abgeordneten für das Gesetz.

Warum stimmen so viele Politiker für das Ermächtigungsgesetz?

Erfahre, warum sich die Politiker selbst entmachteten

  • Viele Parteien, z.B. die KPD sind schon verboten. Diese Menschen dürfen nicht an der Abstimmung teilnehmen.
  • Die SPD stimmt gegen das Gesetz. Aber viele Abgeordnete der SPD wurden schon vorher verhaftet oder sind geflohen. → Somit können auch diese Menschen nicht abstimmen
  • Viele Politiker aus anderen Parteien haben Angst vor der NSDAP. Sie trauen sich nicht, gegen das Gesetz zu stimmen.

Folgen des Ermächtigungsgesetzes

Das Ermächtigungsgesetz hat die Gewaltenteilung aufgehoben. Es bietet die rechtliche Grundlage für die Zerstörung der Weimarer Republik.

Zusammenfassung der 2 wichtigen Gesetze

Mit 2 Gesetzen brachte Hitler wichtige Faktoren der Demokratie zum Wanken:

  • Mit der Reichstagsbrandverordnung werden die Grundgesetze außer Kraft gesetzt. Es gibt keine Meinungsfreiheit und Pressefreiheit mehr.
  • Mit dem Ermächtigungsgesetz wird die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt. Das Parlament entmachtet sich selbst. Hitler kann nun alle Gesetze durchsetzen, die er durchsetzen will.

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